Blog
Rechtliche Einblicke, aktuelle Entwicklungen und praxisnahe Tipps
In meinem Blog berichte ich regelmäßig über aktuelle rechtliche Entwicklungen rund um Künstliche Intelligenz, Datenschutz und Digitalisierung. Die Beiträge richten sich an Entscheidungsträger in Unternehmen und Verwaltungen, die sich kompakt und praxisnah über regulatorische Neuigkeiten informieren möchten.
15. Juli 2026
EuG bestätigt: Marke „OPENAI“ ist beschreibend – Eintragung für Software und KI-Dienste abgelehnt
Das EuG bestätigt die teilweise Zurückweisung der EU-Wortmarke „OPENAI“ – das Zeichen ist für Software, Cloud-Computing und KI-Dienste beschreibend (Art. 7 Abs. 1 lit. c UMV).
Dr. Valentin Zipfel